AGB und Widerrufsrecht - Stoffe - Kurzwaren - Kurse

 

1. Geltungsbereich
2. Vertragspartner
3. Vertragsschluss
4. Widerrufsrecht
5. Preise und Versandkosten
6. Lieferung
7. Zahlung
8. Eigentumsvorbehalt
9. Schlussbestimmungen und Streitbeilegung

1. Geltungsbereich
   Für alle Lieferungen von patchmania – Ute Dietze (nachfolgend Shop) an Verbraucher gelten diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB).
   Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
   
    
2. Vertragspartner
   Der Kaufvertrag kommt zustande mit patchmania, Inhaber: Ute Dietze, Altenhainer Straße 37, D-09669 Frankenberg, mail: ute@patchmania.de, Telefon: +4937206488444.
   
    
3. Vertragsschluss
   1. Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern nur eine Aufforderung zur Bestellung dar.
   2. Durch Anklicken des Bestellbuttons geben Sie eine verbindliche Bestellung der auf der Bestellseite aufgelisteten Waren im Warenkorb zuzüglich eventueller Nebenkosten und der anfallenden Versandkosten ab. Diese Kosten werden Ihnen vor dem Abschicken der Bestellung angezeigt. Ihr Kaufvertrag kommt zustande, wenn ich Ihre Bestellung durch eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach dem Erhalt Ihrer Bestellung annehmen.
      
       
4. Widerrufsrecht
   1. Wenn Sie Verbraucher sind (also eine natürliche Person, die die Bestellung zu einem Zweck abgibt, der weder Ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann), steht Ihnen nach Maßgabe der gesetzlichen Bestimmungen ein Widerrufsrecht zu.
   2. Machen Sie als Verbraucher von Ihrem Widerrufsrecht nach Ziffer 4.1 Gebrauch, so haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen.
   3. Im Übrigen gelten für das Widerrufsrecht die Regelungen, die im Einzelnen wiedergegeben sind in der folgenden
      
      
       
      Widerrufsbelehrung
      
      Widerrufsrecht
      
      Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
      
      Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
      
      Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie mich [Patchmania – Ute Dietze,Altenhainer Straße 37, D-=9669 Frankenberg, Tel. +4937206488444, ute@patchmania.de] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werde ich Ihnen unverzüglich (zB per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
      
      Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
      
      Folgen des Widerrufs
      
      Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, habe ich Ihnen alle Zahlungen, die ich von Ihnen erhalten habe, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von mir angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei mir eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwende ich dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Ich kann die Rückzahlung verweigern, bis ich die Waren wieder zurückerhalten habe oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
      
      Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie mich über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an mich zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
      
      Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren.
      
      Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.
      
      - Ende der Widerrufsbelehrung -

5. Preise und Versandkosten
   1. In den auf den Produktseiten genannten Preisen wird die Mehrwertsteuer auf Grund der Anwendung des §19 Abs.1 UstG nicht ausgewiesen („Kleinunternehmerregelung“).
   2. Zusätzlich zu den angegebenen Preisen berechne ich für die Lieferung innerhalb Deutschlands pauschal 4,90 Euro pro Bestellung, ab 50 € Warenwert ist die Bestellung versandkostenfrei. Die Versandkosten werden Ihnen auf den Produktseiten, im Warenkorbsystem und auf der Bestellseite nochmals deutlich mitgeteilt.
   3. Bei Zahlung per Nachnahme wird zusätzlich eine Gebühr in Höhe von 2.- Euro fällig, die der Zusteller vor Ort erhebt. Weitere Steuern oder Kosten fallen nicht an.
      
       
6. Lieferung
   1. Die Lieferung erfolgt nur innerhalb Deutschlands mit DHL oder Hermes.
   2. Die Lieferzeit beträgt in der Regel 3 Werktage. Auf eventuell abweichende Lieferzeiten weise ich auf der jeweiligen Produktseite bzw. in der Bestellbestätigung hin.
      
       
7. Zahlung
   1. Die Zahlung erfolgt wahlweise per Vorkasse, Nachnahme oder paypal.
   2. Bei Auswahl der Zahlungsart Vorkasse nenne ich Ihnen meine Bankverbindung in der Auftragsbestätigung und liefere die Ware nach Zahlungseingang.
      
       
8. Eigentumsvorbehalt
   Bis zur vollständigen Zahlung bleibt die Ware mein Eigentum.
   
    
9. Schlussbestimmung und Streitbeilegung
   Auf Verträge zwischen dem Anbieter und den Kunden findet das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts Anwendung.
   Sofern es sich beim Kunden um einen Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder um ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen handelt, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus Vertragsverhältnissen zwischen dem Kunden und dem Anbieter der Sitz des Anbieters.
   Der Vertrag bleibt auch bei rechtlicher Unwirksamkeit einzelner Punkte in seinen übrigen Teilen verbindlich. Anstelle der unwirksamen Punkte treten, soweit vorhanden, die gesetzlichen Vorschriften. Soweit dies für eine Vertragspartei eine unzumutbare Härte darstellen würde, wird der Vertrag jedoch im Ganzen unwirksam.
   Die Europäische Kommission hat eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit gestellt. Sie finden diese unter dem Link http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle bin ich nicht verpflichtet und nicht bereit.